Wird die SPD jetzt wirtschaftsfreundlich?
Notes de l’épisode
»Deutschland ist ein starkes Land«, das betonte Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) nach dem Koalitionsausschuss vergangene Woche. Bei dem Treffen hatten sich die Regierungsparteien auf umfangreiche Reformen geeinigt – zu Steuern, Arbeit und Gesundheit. Damit Deutschland so stark bleibe, meinte Bas, müssten sich jetzt »eben auch alle bewegen«. Allerdings gilt das besonders für die Mitglieder ihrer Partei, die von vielen Unternehmerinnen und Unternehmern zuletzt oft scharf kritisiert wurde.
Bewegen musste sich die SPD zum Beispiel bei den Regelungen zur Krankschreibung. Wer krank ist, soll künftig schon ab dem ersten Tag ein Attest vom Arzt brauchen. Das akzeptierte die SPD auf Druck der Union. Es gilt ebenso für die Lockerung beim Kündigungsschutz für Hochverdiener sowie für die Ausweitung der Möglichkeit, Arbeitsverhältnisse zu befristen. Ein Ende der Minijobs, wie es sich die SPD gewünscht hatte, verhinderte wiederum die CSU. Sie wollte damit Unternehmen in Schutz nehmen, die auf diese Weise günstig und flexibel Kräfte einstellen können. All das legt die Frage nahe: Wird die SPD jetzt wirtschaftsfreundlich?
Darüber sprechen wir in dieser neuen Folge von »Ist das eine Blase?«, dem ZEIT-Wirtschaftspodcast über Geld, Macht, Gerechtigkeit. Die beiden Hosts Carla Neuhaus und Jens Tönnesmann sprechen darin mit Roman Pletter, dem Leiter des Wirtschaftsressorts der ZEIT. Er sagt, es sei schon ein Wert an sich, dass sich die Regierung überhaupt auf etwas geeinigt habe. Gelungen sei das eben auch, weil die SPD über ihren Schatten gesprungen sei. Außerdem ordnet er ein, was die Einigung der Koalition für die Wirtschaft bedeutet und wie sehr die Maßnahmen zu einem Wirtschaftsaufschwung beitragen könnten.
Zu Gast ist außerdem die Unternehmerin und KI-Expertin Nora Heer, die Vizepräsidentin des Wirtschaftsforums der SPD ist, eines von der Partei unabhängigen, aber ihr nahestehenden unternehmerischen Berufsverbands. Heer sagt, sie habe sich bewusst in der Partei engagieren wollen, weil das Land in einer Polykrise stecke und sie nicht mehr nur am Rand stehen und meckern wolle. Sie sagt, man habe in der Partei verstanden, wie groß der Handlungsdruck sei, und sieht in der SPD den Willen zur stärkeren Kooperation mit der Wirtschaft. Wie groß aber sind die Widerstände? Welche Kompromisse sind nötig? Und was müsste passieren, damit die SPD etwa bei Start-up-Gründern wieder punkten kann? Auch um diese Fragen geht es in der neuen Folge.
»Ist das eine Blase?« ist der Wirtschaftspodcast der ZEIT. Alle zwei Wochen montags diskutieren die Hosts Carla Neuhaus, Jens Tönnesmann und Zacharias Zacharakis über das, was die Welt im Innersten zusammenhält: Geld, Macht und Gerechtigkeit.
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