Sind die NEOS noch eine liberale Partei, Herr Shetty?
Shownotes
„Wir halten diese Abgabe für einen Murks" – Yannick Shetty über die Paketsteuer, die die NEOS jetzt wieder abschaffen wollen
Diese Woche ist Yannick Shetty, Klubobmann der NEOS, zu Gast im Studio der Agenda Austria. Wie liberal kann der kleinste Partner einer Dreierkoalition regieren? Was ist von einem Nachhaltigkeitsmechanismus bei den Pensionen zu halten, dessen Zielpfad die eigene Regierung nach Einschätzung ihres Klubobmanns schon in dieser Legislaturperiode verlassen wird? Und braucht Österreich eine Brandmauer zur FPÖ?
Die Community der Agenda Austria hat vor der Aufnahme geschildert, was sie an der Regierungsarbeit stört: neue Steuern, Markteingriffe und der Vorwurf, die NEOS seien bei fast allem umgefallen. Shetty hält eine repräsentative Umfrage dagegen, wonach neun von zehn NEOS-Wählern die Fortsetzung der Koalition wollen. Dazu kommt ein Koalitionspartner in der Krise: Die SPÖ ringt seit Tagen um ihre Führung, und Shetty sagt, innerparteiliche Personaldebatten dürften die vereinbarten Vorhaben nicht aufhalten. Außerdem sprechen wir darüber, wo in dieser Koalition die rote Linie der NEOS verläuft und was Shetty von Gerhard Zeiler hält.
Die Themen dieser Folge:
03:28 – Reformkraft: Sollte eine Partei mit einem Begriff werben, den sie ohnehin nicht durchsetzen kann?
04:45 – Pensionen: Was die NEOS als größte Reform seit 20 Jahren reklamieren
05:33 – Nachhaltigkeitsmechanismus: Was passiert, wenn der Zielpfad reißt?
09:35 – Community-Kritik: Was NEOS-Wähler ihrer eigenen Partei vorwerfen
12:04 – Umfragen: Wie stark sind die NEOS nach eineinhalb Jahren Regierung?
14:06 – Mietpreisbremse und Margenbegrenzung: Wie liberal ist diese Regierung?
17:04 – NEOS fordern Kruswechsel bei der Paketsteuer
23:55 – Was ein Führungswechsel in der SPÖ für den Reformkurs bedeuten könnte
30:02 – Braucht Österreich eine Brandmauer gegen die FPÖ?
40:14 – Kfz-Pickerl: Die Entbürokratisierung, die niemand bemerkt hat
Das Weekly – Make Austria Think Again…
…ist der Podcast der Agenda Austria. Der Podcast für alle, die wissen, dass der Staat nicht jedes Problem lösen kann. Jeden Freitag eine neue Folge, überall wo es Podcasts gibt.