Abstimmungen, Prämien-Initiative, Mietpreis-Initiative
Shownotes
Überdeutlich schmetterte die Stimmbevölkerung gestern die Neutralitätsinitiative von SVP-Übervater Christoph Blocher ab. Durchs Band hat die Initiative Schiffbruch erlitten – trotz der mehreren Millionen, die Blocher selbst in die Kampagne steckte. Neben der massiven Niederlage des Blocher-Projekts werfen wir in der heutigen Folge Meyer:Wermuth einen Blick auf die andere Abstimmungsvorlage, die Ernährungsinitiative, und beleuchten die Abstimmungsergebnisse aus Luzern, Genf, Waadt und Basel-Stadt. Ausserdem stellen wir unsere neue Initiative für tiefere Krankenkassenprämien vor, deren Unterschriftensammlung schon bald beginnt, und diskutieren, warum der Gegenvorschlag des Bundesrats zu unserer Mietpreis-Initiative nicht wirklich ein Gegenvorschlag ist.
((01:34)) Abstimmungen: Rückblick auf die eidgenössischen Abstimmungen vom 27.09.26
((12:51)) Prämien-Initiative: Neue SP-Initiative für tiefere Krankenkassenprämien
((19:29)) Mietpreis-Initiative: Der fragwürdige Gegenvorschlag des Bundesrats
((26:26)) Kurze Antworten auf komplexe Fragen (Cornell University, Molina vs. Ems-Chemie, Konversionsmassnahmen, Grenzschutz-Initiative)