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LNP556 Einer der schlechteren Tage auffe Arbeit

July 2, 2026 · 1 h 20 min

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Feedback — Angriff auf die Informationsfreiheit — AfD-Verbotsgutachten — Angriff auf Indymedia — Schrems III — Angriffswelle auf Frauenhäuser

In der heutigen Ausgabe verzeichnen wir einige beunruhigende Angriffe: auf die Informationsfreiheit, weil die deutsche Regierung das Informationsfreiheitsgesetz stark einschränken will; auf Indymedia, weil die Innenministerkonferenz lieber Geister jagt als sich um die wirklichen Probleme zu kümmern; und auf Frauenhäuser, die sich digitaler Erpressung ausgesetzt sehen. Auf der Habenseite ist das ausführliche Gutachten der GFF über die Chancen des AfD-Verbotsgutachtens zu verbuchen und es sieht ganz so aus, als ob der Supreme Court der USA Max Schrems eine Steilvorlage zum Angriff auf EU-US Data Privacy Framework geliefert hat.

Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

Shownotes Prolog: GSM-R Feedback Angriff auf Informationsfreiheit AfD-Verbotsgutachten Angriff auf indymedia Schrems III ante portas Angriffswelle auf Frauenhäuser

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